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   LSG Hessen, 20.05.1999 - L 4 SB 1494/98   

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https://dejure.org/1999,12623
LSG Hessen, 20.05.1999 - L 4 SB 1494/98 (https://dejure.org/1999,12623)
LSG Hessen, Entscheidung vom 20.05.1999 - L 4 SB 1494/98 (https://dejure.org/1999,12623)
LSG Hessen, Entscheidung vom 20. Mai 1999 - L 4 SB 1494/98 (https://dejure.org/1999,12623)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Entschädigungs-/Schwerbehindertenrecht

  • openjur.de
  • Justiz Hessen

    § 33b EStG, § 3 SchwbG, § 59 Abs 1 Nr 1 SchwbG
    Schwerbehindertenrecht - Nachteilsausgleich H - Kinder- und Jugendliche - Zöliakie

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    (Schwerbehindertenrecht - Nachteilsausgleich H - Kinder- und Jugendliche - Zöliakie)

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (6)

  • BSG, 23.06.1993 - 9a RVs 1/91

    Nachteilsausgleich - Merkzeichen H - Gehörlosigkeit - Kommunikationsstörung -

    Auszug aus LSG Hessen, 20.05.1999 - L 4 SB 1494/98
    Der Senat folgt insoweit der ständigen Rechtsprechung des Bundessozialgerichts (vgl. Urteil des BSG vom 23.6.93 - 9/9a RVs 1/91, BSGE 72, 285, 286 f.).

    Mit dem BSG ist der Senat der Auffassung, daß in den AHP die Tendenz erkennbar ist, Lernen, Kenntnis- und Fertigkeitserwerb bei Kindern zu den regelmäßigen Verrichtungen des täglichen Lebens zu zählen (vgl. Urteil des BSG vom 23.06.1993 - 9/9a RVs 1/91, BSGE 72, 285, 291).

  • BVerfG, 06.03.1995 - 1 BvR 60/95

    Verfassungsmäßigkeit der Heranziehung der Änderungen der vom Bundesministerium

    Auszug aus LSG Hessen, 20.05.1999 - L 4 SB 1494/98
    Für das System der AHP, denen das Merkzeichen H zuzuordnen ist, beschränkt sich die Rechtskontrolle damit auf die Vereinbarkeit mit höherrangigem Recht und Fragen der Gleichbehandlung (vgl. hierzu auch Beschluß des BVerfG vom 6.3.95 - 1 BvR 60/95, SozR 3870 § 3 SchwbG Nr. 6).
  • BSG, 18.12.1996 - 9 RV 17/95

    Einäugigkeit - Schwerhörigkeit - Höhe der MdE - Rechtsmaßstab für die Bildung der

    Auszug aus LSG Hessen, 20.05.1999 - L 4 SB 1494/98
    Allerdings sind die AHP als antizipierte Sachverständigengutachten anzusehen, die sich in der Praxis der Versorgungsverwaltung normähnlich auswirken (vgl. hierzu Urteil des BSG vom 18.12.1996 - 9 RV 17/95, S. 4).
  • BSG, 12.11.1996 - 9 RVs 18/94

    Diabetes mellitus - Merkzeichen H - Vollendung des 18. Lebensjahres - Änderung

    Auszug aus LSG Hessen, 20.05.1999 - L 4 SB 1494/98
    Es fehlt insoweit an einer gesetzlichen Grundlage für die Verwaltungspraxis (vgl.: Urteile des BSG vom 12.11.96 - 9 RVs 18/94, S. 3; vom 26. November 1991 - 9a RVs 8/90, S. 6).
  • BSG, 26.11.1991 - 9a RVs 8/90

    Anspruch auf das Merkzeichen "H"

    Auszug aus LSG Hessen, 20.05.1999 - L 4 SB 1494/98
    Es fehlt insoweit an einer gesetzlichen Grundlage für die Verwaltungspraxis (vgl.: Urteile des BSG vom 12.11.96 - 9 RVs 18/94, S. 3; vom 26. November 1991 - 9a RVs 8/90, S. 6).
  • LSG Niedersachsen, 18.12.1997 - L 10 Vs 52/97

    Schwerbehindertenrecht - Merkzeichen H - Zöliakie

    Auszug aus LSG Hessen, 20.05.1999 - L 4 SB 1494/98
    Diese Differenzierung in den AHP ist jedoch auch unter Beachtung des Gleichbehandlungsgebots im Sinne der zuvor benannten Rechtsprechung gerechtfertigt (vgl. auch Urteil des LSG Niedersachsen, vom 18. Dezember 1997 - L 10 Vs 52/97, Breithaupt 98, 551).
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